Parlamentarische Vorstösse bei denen ich Urheber oder Mitautor war
In der Folge eine Zusammenstellung meiner parlamentarischen Arbeit in Münsingen seit 2017 gruppiert nach Themen.
Letzte Eingaben
An der Sitzung vom 13. Juni 2023 haben wir die zwei Vorstösse Motion Schwammstadt Münsingen und das Postulat Stadtklima Münsingen eingegeben.
Biodiversität und Aufenthaltsqualität im urbanen Raum.
Mit der Motion Schwammstadt verlangen wir, dass sich Münsingen aktiv in Richtung «Schwammstadt» entwickelt und ein klimaangepasstes (Regen-)Wassermanagement im Siedlungsgebiet verfolgt.
Im Postulat Stadtklima Münsingen verlangen wir eine Analyse, welche Orte in Münsingen besonders stark von hohen Temperaturen betroffen sind und darzulegen welche hitzemindernden Massnahmen dort lokal und welche übergeordnet umgesetzt werden können.
Mit dem Postulat "Pachtvertrag für Artenvielfalt" wollten wir, dass der Gemeinderat prüft, wie bei Verpachtungen von Parzellen im Gemeindebesitz eine zukunftsfähige, ökologische und nachhaltige Bewirtschaftung sichergestellt werden kann. Leider hat uns nur die EVP unterstützt.
Pressemitteilung Grüne Münsingen, Biodiversität und Aufenthaltsqualität im urbanen Raum. Münsingen braucht ein urbanes Begrünungskonzept!
Postulat Fachstelle Landschaft Eine Fachstelle Landschaft (analog zu Gemeinde Bolligen) soll die lokale Fachkompetenz im Bereich Biodiversität für die Gemeinde zugänglich machen und in zukünftige Planungen einfliessen.
Postulat Lebensrauminventar Wir müssen wissen was existiert um es effektiv schützen zu können. Die Grundlage dazu ein Lebensrauminventar.
Postulat Aufwertung Rossboden Mit der Entlastungsstrasse Nord kommt eine grosse Belastung für Mensch und Natur in den Rossboden. Wir fordern eine Aufwertung der Restfläche um den Verlust zumindest teilweise zu kompensieren.
Begrünung Bushof und neue Bahnunterführung Süd
Statement und Anträge Grüne Fraktion zu Traktandum 3 „Ausbau Bahnhof Münsingen“ Parlament 14. September 2021. Wir haben erfolgreich unsere Anträge zu einem Begrünungskonzept, begrünten Bedachungen mit PV-Anlagen und einem Lift im Mittelausgang Ost durchgebracht. Dazu auch der BZ-Artikel mit Bericht zu unseren erfolgreichen Anträgen und einem Zitat von unserem Parlamentarier Andreas Wiesmann: «Zuerst wurden wir belächelt, dann vertröstet und jetzt ignoriert.»
Das Postulat verlangt, dass die Überdachung Bushof/Veloabstellanlagen Münsingen im Kontext des Volksentscheids, das Gemeindehaus am Standort “Alte Moschti” zu bauen, nochmals geprüft werden soll. Insbesondere soll geprüft werden, ob sich durch die Verbindung der Gemeindeverwaltung und der Überdachung Bushof eine städtebaulich attraktive Lösung finden lässt, die der Bevölkerung einen Mehrwert bringt und den oben genannten überwiesenen Vorstössen und Anträgen Rechnung trägt.
Postulat Begrünung Bahnhofplatz, Hitzeinseln sind zu beschatten. Das Postulat wurde erheblich erklärt aber dann beim Projektantrag des Gemeinderats ignoriert. Darum haben wir den Antrag direkt beim Kreditantrag wieder erfolgreich eingebracht (siehe oben).
Verwaltung
Mit der Interpellation "Open Goverment Data" wollten wir herausfinden, wo Münsingen im Prozess steht und ob es bereits eine Umsetzungsstrategie gibt.
Statement zentrale Gemeindeverwaltung im Parlament: Einbezug in die Umgebung, Verwendung nachhaltiger Baustoffe und eine Vision.
Sport und Freizeiträume
Mit dem Postulat Quartiere aufwerten, Begegnungszonen schaffen wollen wir, dass der interessierten Quartierbevölkerung auf Wunsch geeignete Strassenabschnitte als Begegnungszonen zur Verfügung gestellt werden. Begegnungszonen gehören zu den etablierten Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Wohnqualität.
Postulat Pumptrack Münsingen Der mobile Pumptrack hat gezeigt, Pumptracks sind ein Hit für Jung und Alt und werden rege benutzt. Eine permanente Anlage soll geprüft werden.
Postulat Sport und Freizeitanlagenkonzept. Zur strategischen Planung soll der Gemeinderat ein Sport- und Freizeitanlagenkonzept erstellen.
Klimawandel / Energie
Interpellation Umweltranking 2022. Wir wollten wissen, wie der Gemeinderat das Ranking der Umweltverbände einschätzt und die Klimaziele erreichen will.
Der neue Klimaschutzartikel in der Berner Verfassung nimmt den Kanton und die Gemeinden in die Pflicht aktiv zu werden. Mit unserer Interpellation wollen wir vom Gemeinderat wissen wie er den Artikel umsetzen will.
Postulat Pyrolyse zur Energiegewinnung und Herstellung von Pflanzenkohle Kürzlich hat die SRF einen informativen Beitrag zur Pyrolyse gebracht. Fazit: Pflanzenkohle wird unser Klima nicht retten. Solche Mengen lassen sich weder herstellen noch ausbringen. Aber: In Pflanzenkohle steckt viel Potenzial. Dies nicht zu nutzen, wäre eine vertane Chance. Sowohl für die Landwirtschaft als auch fürs Klima.
Postulat Paris kompatible CO2 Absenkpfade Leider konnte sich die Gemeinde immer noch nicht auf einen verbindlichen CO2 Absenkpfad einigen. Mit diesem Postulat fordern wir aber genau das. Ohne Zielsetzung keine Umsetzung!
Postulat Nachhaltige Pensionskasse Finanzanlagen sind einer der grossen Treiber der Klimakrise. Zudem sind Anlagen die den Klimawandel befeuern risikobehaftet. Mit dem Postulat fordern wir den Gemeinderat auf, bei der Pensionskasse des Gemeindepersonals eine Dekarbonisierung der Anlagen einzufordern.
Postulat virtuelle Solarbatterie Die Limitierung auf den Eigenverbrauch beschränkt den Ausbau von PV-Anlagen auf Eigenheimen. Wir fordern ein Umdenken und mehr Kreativität vom Energieversorger.
Postulat E-Mobilitätsstrategie Fossil betriebene Fahrzeuge sind Vergangenheit. Mit einem Strauss von Forderungen verlangen wir eine E-Mobilitätsstrategie die sowohl den Fahrzeugpark der Gemeinde beinhaltet als auch die Planung von Stromtankstellen in zukünftigen Planungen.
Verkehr
Interpellation Wildes Parkieren am Bahnhofsplatz Immer wieder stehen parkierte Autos auf der Velospur am Bahnhof Ost. Leider hat sich auch mit der Interpellation nicht daran geändert. Der politische Wille fehlt wirksame Massnahmen zu ergreifen.
Postulat Fuss und Veloville Münsingen Münsingen ist übersichtlich und eigentlich prädestiniert für den Fuss- und Veloverkehr. Leider sieht das im Alltag nicht so aus, der motorisierte Individualverkehr dominiert und blockiert. Wir fordern Massnahmen die den Fuss- und Veloverkehr fördern.
Postulat Zugang Velostation, Bahnhofperrons und velogängige Unterführungen Beim Umbau des Bahnhofs Münsingen soll der Zugang auf die Perrons aus allen Unterführungen sichergestellt und das Potential für velogängige Unterführungen ausgeschöpft werden.
Pandemie
Postulat Parlamentsbetrieb in Zeiten mit Einschränkungen Mit den Einschränkungen durch die Pandemie wurde der Parlamentsbetrieb verunmöglicht. Mit diesem Postulat forderten wir, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden um digitale Notsitzungen zu erlauben. Mit Erfolg, die neue Geschäftsordnung des Parlaments erlaubt unter gewissen Umständen elektronische Sitzungen.
Soziales / Schule
Mit dem Postulat "Sanierung Aareausstieg Parkbad" konnten wir die Sanierung des mittlerweile gefährlichen Ausstiegs initiieren.
Motion Schule der Zukunft - Pädagogik und Raum. Die Diskussionen um den Investitionskredit Anbau Prisma zeigen, dass das Vertrauen in die Schulplanung gelitten hat. Es ist nun wichtig, mit vorausschauender Planung und guter Kommunikation wieder Vertrauen zu schaffen. In der Motion verlangen wir die Ausarbeitung und Kommunikation eines Projektplans zur “Schule der Zukunft -
Pädagogik und Raum”.
Postulat Schlüsselpersonen . Dieses grüne Postulat wurde erheblich erklärt und wird nun umgesetzt: „Schlüsselpersonen bald auch in Münsingen im Einsatz“
Interpellation Volksschule Münsingen 2030. In Münsingen 2030 wird munter geplant. Die Schule wird dabei aber aussen vor gelassen. Wir wollten wissen wie der Gemeinderat die aktuelle Schulraumsituation sieht und wie Bedürfnisse von Kindern, Lehrer*innen, Eltern, Schulmodellen etc. dabei Eingang finden.
Einfache Anfragen (Auszug)
230613 Einfache Anfrage zu den Ausgleichsmassnahmen beim Neubau Schützenfahrbrücke und provisorium Industriestrasse.
Einfache Anfrage zu den Erfahrungen und Fazit 2 Jahre Schulsozialarbeit bei der Abteilung Bildung und Kultur
221111 Einfache Anfrage zu den steigenden Strom- und Gaspreisen und einer möglichen Mangellage.
220125 Rodung Ruderalfläche Begleitgrün Kreuzung Industriestrasse, Belpbergstrasse, Niesenmattweg
220125 Umsetzung Postulat 1903 «Münsingen: Zu Fuss und per Velo» aus dem Jahre 2019